Plenum (Initiativprinzip)

Aus DiB-Wiki

Was ist das Plenum?

Im Plenum finden die eigentlichen Abstimmungen zum Parteiprogramm oder zu Grundsatzentscheidungen statt. Man kann aber auch ohne Anmeldung lesen, welche Initiativen gerade in Arbeit sind oder schon abgestimmt wurden. Eine Initiative ist ein Vorschlag für das Parteiprogramm von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB).

Zugang: Neue Mitglieder erhalten automatisch einen Einladungscode und müssen sich nicht extra verifizieren. Bei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB) können aber auch Nicht-Mitglieder mitbestimmen - die sogenannten Beweger*innen. Um Beweger*in zu werden, müssen wir überprüfen, dass es sich um eine echte Person handelt. Wir wollen Missbrauch und Manipulationen vermeiden, mehr nicht. Deine Daten werden nur dafür verwendet und du kannst öffentlich weiterhin anonym bleiben. Mit der Registrierung als Beweger*in gehst du keinerlei Verpflichtungen ein und du kannst dich jederzeit ohne Kündigung oder Fristen zurückziehen. Aber du hast alle nötigen Rechte, um an unserem Programm mitzuarbeiten.

Eine Programm-Initiative vorbereiten

In den bestehenden Parteien hast du nur wenig Einfluss. Bei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB) bekommst du die Möglichkeit, eine Initiative zu schreiben und einzubringen.

Bei unseren DiB-Tischen (analog) oder auf unserem Marktplatz der Ideen (digital) kannst Du andere Beweger*innen kennen lernen. Gemeinsam könnt ihr dort Ideen austauschen und Initiativen vorbereiten.

Alle Ideen sind willkommen, denn Kreativität erfordert Freiheit. Allerdings dürfen unsere Grundwerte nicht verletzt werden: Demokratie und Transparenz, Gerechtigkeit, Weltoffenheit, Vielfalt und Zukunftsorientierung. Darüber wacht ein Team. Im Zweifel entscheidet eine immer wieder neu und zufällig ausgeloste Jury, ob eine Initiative den Grundwerten entspricht.

Eine Programm-Initiative auf dem Plenum einreichen

Eine Initiative muss folgende Fragen beantworten:

  • Worum geht es in der Initiative? (eine kurze Zusammenfassung)

  • Was ist das Problem? (eine Beschreibung des Ist-Zustand)

  • Was forderst du? (detailliert, aber nicht juristisch)

  • Wie hast Du gearbeitet? (Mit wem hast Du gesprochen? Wer waren Deine Experten? Woher kommen die Daten?)

Optional:

  • Wie viel würde das kosten?

  • Wie soll das bezahlt werden?

  • Außerdem müsst ihr mindestens zu dritt sein und eure Namen veröffentlichen.

Wie funktioniert das Initiativprinzip?

Das Plenum ist die Plattform, auf der wir das Initiativprinzip umsetzen. Das Initiativprinzip ist ein Abstimmungsprozess und besteht aus mehreren Phasen:

1. Prüfung (Wertebasis)

Zunächst prüft ein Team, ob die Initiative alle Voraussetzungen erfüllt. Das bedeutet vor allem, dass sie mit den Grundwerten von DiB in Einklang steht; zudem muss sie einigen formalen Bedingungen genügen.

2. Unterstützung suchen / Quorum erreichen

Im ersten Schritt braucht Ihr die Unterstützung von anderen Beweger*innen. Damit über euren Vorschlag diskutiert und abgestimmt wird, müssen 1 Prozent der Beweger*innen (Quorum) den Vorschlag unterstützen. So wird überprüft, ob genügend Menschen für das Thema offen sind. Solange die Zahl der angemeldeten Beweger*innen unter 5000 liegt, gelten niedrigere Quoren. Natürlich musst du nicht mit einer Unterschriftenliste herumgehen. Wir veröffentlichen die Initiative auf unserer Abstimmungsplattform (Plenum) und alle Beweger*innen können mit einem Klick unterschreiben. Die Unterstützungsphase dauert mindestens zwei Wochen und maximal 6 Monate. Eine Initiative, die nach 6 Monaten nicht die nötige Unterstützung erreicht hat, wird gelöscht.

3. Diskussion

Sobald euer Vorschlag das Quorum erreicht hat, haben alle Beweger*innen drei Wochen Zeit, über die Initiative zu diskutieren. In dieser Zeit könnt ihr eure Initiative nochmal anpassen und verbessern. Damit die Diskussion in geordneten Bahnen verläuft, sammeln wir Pro- und Kontra-Argumente. So haben auch Menschen, die nicht viel Zeit haben (zum Beispiel weil sie Eltern sind oder viel arbeiten), die Möglichkeit sich zu informieren und mitzubestimmen.

4. Überarbeitung

In dieser Phase können die Initiator*innen die Initiative aufgrund der Vorschläge und Argumente, die in der Diskussion aufkamen, überarbeiten.

5. Erneute Prüfung

Falls die Initiative überarbeitet wurde, wird sie erneut von einem Team geprüft.

6. Abstimmung

In dieser Phase wird über die Initiative abgestimmt. Die Abstimmungsphase dauert drei Wochen. Wird die Initiative angenommen, dann wird sie offizielles Parteiprogramm, sobald der Parteitag sie bestätigt hat. Das ist durch das Parteiengesetz vorgegeben.